Gebrauchsmuster anmelden

Ist das Gebrauchsmuster nur das kleine Patent?“ – Weit gefehlt!

Sie können Ihre technische Erfindung zum Gebrauchsmuster anmelden, wenn Sie die Voraussetzungen nach dem Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) erfüllen:

„Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ (§ 1 Abs. 1 GebrMG)

Neuheit der Erfindung:

Neu ist für den Gesetzgeber eine Erfindung dann, wenn sie nicht bereits identisch im Stand der Technik vorbeschrieben ist – d.h. Ihre Idee darf noch nirgendwo auf der Welt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sein – egal in welcher Sprache. Eine vorausschauende Prüfung der technischen Ausgangssituation und eine tiefgreifende Patentrecherche zu identischen oder ähnlichen Erfindungen im Vorfeld einer Patentanmeldung ist daher besonders relevant. Gern helfen Ihnen unsere Anwälte bei der Recherche und Prüfung.

Erfinderischer Schritt:

Unter dem Erfinderischen Schritt versteht der Gesetzgeber einen Schwellenwert, ab welchem von einer erfinderischen Tätigkeit im Sinne der Voraussetzung eines schutzfähigen Patents oder Gebrauchsmusters ausgegangen werden kann. Der Schwellenwert gilt dann als überschritten und die notwendige Erfindungshöhe erreicht, wenn sich die Erfindung für einen auf diesem Gebiet spezialisierten Fachmann nicht aus dem derzeitigen Stand der Technik ergibt. Im Unterschied zum Patentrecht genügt es im Gebrauchsmusterrecht, wenn die Erfindung nach § 1 Abs. 1 GebrMG auf einem erfinderischen Schritt basiert.

Gewerblich anwendbar:

Unter der „gewerblichen Anwendbarkeit“ versteht der Gesetzgeber gemäß § 5 PatG, dass der Gegenstand der Erfindung in einem Gewerbe einschließlich der Landwirtschaft produziert und/oder verwendet werden kann. Das gilt auch dann, wenn die es sich um bereits bekannte Gegenstände, Stoffe etc. handelt, dieser aber in einem neuen Verfahren oder mit einem neuen Ansatz zu einem neuen Zweck verwendet wird.

Kosten einer Gebrauchsmusteranmeldung

Im Falle einer Gebrauchsmusteranmeldung beim zuständigen Patentamt entstehen eine Reihe von Gebühren. Die Kosten sind je nach Land, in dem Sie das Gebrauchsmuster anmelden möchten, unterschiedlich. Gerne ermitteln wir mit Ihnen die Strategie, in welchem Land eine Anmeldung für Ihre Erfindung sinnvoll ist. Eine Übersicht über die Gebühren für Gebrauchsmusterschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt sind öffentlich einsehbar.

Bei einer Gebrauchsmusteranmeldung können jedoch auch besondere Gebühren anfallen (z.B. Gebrauchsmusterrecherche, Verspätungszuschlag). Zudem können Kostenrisiken in Folge einer unzureichenden Anmeldung des Gebrauchsmusters entstehen. Daher nehmen unsere Experten für Gebrauchsmuster gerne die Anmeldung für Sie vor und stellen Ihnen vor einer Anmeldung alle anfallenden Gebühren und Kosten transparent dar. Mit welchen Gesamtkosten Sie insgesamt für die maximale Laufzeit eines Gebrauchsmusters von 10 Jahren rechnen müssen, stellen unsere Patentanwälte gerne für Sie zusammen.

Gebrauchsmusterrecherche:

Ob und wann eine Gebrauchsmusterrecherche für die Anmeldung eines Gebrauchsmusters in Ihrem Fall sinnvoll ist, ermitteln wir gerne für und zusammen mit Ihnen. Generell kann jedermann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Antrag stellen, um einen Recherchebericht zu erhalten. Dieser enthält relevante öffentlichen Druckschriften, die zur Ermittlung der Schutzfähigkeit des Gegenstands des Gebrauchsmusters oder der Gebrauchsmusteranmeldung in Betracht gezogen werden müssen.

Weiterführende Hinweise

Ihr Ansprechpartner

Dr. Leopold Gruner

+49 (0) 351 479 373 01
kontakt@white-ip.com

White IP | Gruner, Merz & Stöhr Patentanwaltskanzlei mbB
George-Bähr-Straße 18 | 01069 Dresden

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